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IPPC-Verfahren

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Die EU hat einige allgemeine Vorgaben über die Genehmigung von Industrieanlagen festgelegt. Diese Vorgaben wurden 1996 in der so genannten IPPC-Richtlinie (Integrated Pollution Prevention and Control zu Deutsch: IVU-Richtlinie: Integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) zusammengefasst.

Das IPPC-Verfahren unterscheidet sich vom ordentlichen Verfahren unter anderem durch besondere Kundmachungsvorschriften sowie erweiterte Antragsunterlagen. Auch das IPPC-Verfahren endet nach Abschluss des Ermittlungsverfahrens mit der Erlassung des Genehmigungsbescheides.

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Erforderliche Unterlagen für IPPC Anlagen:

Der Antrag auf Genehmigung einer IPPC-Anlage hat, ergänzend zu den auch im Regelverfahren erforderlichen Unterlagen, gemäß § 353a Abs.1 in der Fassung der GewO-Novelle 2005 folgende weitere Angaben zu enthalten:

  • die in der Betriebsanlage verwendeten oder erzeugten Stoffe und Energie
  • eine Beschreibung des Zustands des Betriebsanlagengeländes
  • die Quellen der Emissionen aus der Betriebsanlage
  • Art und Menge der vorhersehbaren Emissionen aus der Betriebsanlage in jedes Umweltmedium
  • die zu erwartenden erheblichen Auswirkungen der Emissionen auf die Umwelt
  • Maßnahmen zur Überwachung der Emissionen
  • Maßnahmen zur Vermeidung oder, sofern dies nicht möglich ist, Verminderung der Emissionen
  • sonstige Maßnahmen zur Erfüllung der Voraussetzungen gemäß § 77a (Vorsorgemaßnahmen gegen Umweltverschmutzungen, zur Verhinderung von Unfällen und zur Schadensbegrenzung sowie Maßnahmen im Zuge der Auflassung einer Betriebsanlage)
  • die wichtigsten vom Antragsteller gegebenenfalls geprüften Alternativen in einer Übersicht

Eine allgemein verständliche Zusammenfassung der vorstehenden sowie der gemäß § 353 Z 1 lit. a (Betriebsbeschreibung incl. Verzeichnis der Maschinen und sonstigen Betriebseinrichtungen) und lit. c (Abfallwirtschaftskonzept) erforderlichen Angaben

http://www.wkk.or.at/servicezentrum/betriebsanlagen/ippc-verfahren.asp